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Antwort von Antje Feiks (DIE LINKE) zu den ÖPNV-Fragen

Die Antwort bezieht sich auf Fragen zum ÖPNV an die Kandidatinnen der Landtagswahl Sachsen.

Frage 1: Ist das nicht eine sehr große Lücke im Rückgrat des ÖPNV?

Antwort: Die Linke setzt sich für eine „ÖPNV-Offensive“ in Sachsen ein. Die Bus- und vor allem Bahnanbindungen müssen flächendeckend ausgebaut, die Taktungen verdichtet werden. Auch am Wochenende, in den Schulferien und in den Abendstunden muss es ein ausreichendes und zuverlässiges Angebot geben, damit auch Menschen ohne eigenes Auto überall mobil sein können. Aus diesem Grund unterstützen wir Ihr Anliegen für eine bessere Bahnanbindung der Gemeinde Weischlitz.

Frage 2: Wie ist Ihre Meinung zum ÖPNV im ländlichen Raum in Sachsen?

Antwort: Der ÖPNV muss ausgebaut und deutlicher attraktiver gemacht werden – insbesondere im ländlichen Raum. Wir Linke wollen eine ÖPNV-Offensive in Sachsen starten, stillgelegte Bahnstrecken wieder in Betrieb nehmen und Mindestbedienstandards einführen. In jeder Gemeinde mit mehr als 500 Einwohnerinnen und Einwohnern soll mindestens im Zwei-Stunden-Takt, bei mehr als 5.000 mindestens jede Stunde und bei mehr als 10.000 mindestens alle 30 Minuten ein Bus jeden Ortsteil mit dem nächstgelegenen Bahnhof und dem Ortskern verbinden. Auch am Wochenende, in den Schulferien und in den Abendstunden muss es ein ausreichendes und zuverlässiges Angebot geben, damit auch Menschen ohne eigenes Auto überall mobil sein können. In Ergänzung dessen wollen wir Linke auch gemeinsam mit den Verkehrsverbünden sowie Interessenvertretungen von Fahrgästen und Fahrgastverbänden Mindestbedienstandards für die Taktung im Schienenverkehr einführen. 

Anrufbusse, die nach Wunsch und Bedarf verkehren (On-Demand-Verkehre), können insbesondere in ländlichen Regionen ein gutes ÖPNV-Angebot unterstützen. Solche Modelle, bei denen auch autonom fahrende Fahrzeuge zum Einsatz kommen können, werden wir gemeinsam mit den Menschen vor Ort und in Verbindung mit Beschäftigungsgarantien zügig in den Regelverkehr überführen.

Frage 3: Wie würden Sie eine gerechte Verteilung der Steuermittel für den ÖPNV zwischen dicht- und dünn besiedelten Gebieten in Sachsen sicherstellen?

Antwort: Ein gutes ÖPNV-Angebot sicherzustellen, soll Pflichtaufgabe der Kommunen werden. Dazu sind sie mit entsprechenden Finanzmitteln auszustatten. Durch die Einführung von Mindestbedienstandards wird eine gerechte Verteilung der Mittel sichergestellt, die sich an der Erreichungder Mindeststandards orientieren.

Frage 4: Wie stehen Sie konkret zu den Bahnhaltepunkten Gutenfürst, Grobau und Reuth?

Frage 5: Soll es bei den wenigen Zughalten auf Dauer bleiben?

Antwort auf Frage 4 und 5: Für einen attraktiven ÖPNV ist ein Ausbau des Streckennetzes und die Verdichtung der Taktungen unerlässlich. Aus diesem Grund unterstützen wir Linke das Anliegen, die Taktung auch auf dieser Strecke zu erhöhen.

Frage 6: Verstehen Sie das Ungerechtigkeitsempfinden der betroffenen Bürgerinnen und Bürger, wenn von den verantwortlichen Stellen keinerlei Aussage zu erfahren ist, wann und ob jemals die Halte den anderen Bahnhaltepunkten im Vogtland gleichgestellt werden?

Antwort: Wir Linke verstehen Ihr Ungerechtigkeitsempfinden, denn die Verkehrsplanung ist ein ungerechtes System, welches nicht von den betroffenen Menschen her denkt, sondern von den Zahlen. Bislang entscheidet die Wirtschaftlichkeit, sprich: die Anzahl der ein- und aussteigenden Fahrgäste, darüber, ob überhaupt Züge auf einer Strecke verkehren und wie oft sie halten. Wir Linke setzen uns auf allen Ebenen für eine Reformierung dieser nachfrageorientierten Verkehrspolitik ein. Stattdessen verfolgen wir das Ziel, erst einmal ein attraktives Angebot zu schaffen, um mehr Menschen zur Nutzung des ÖPNV zu bewegen.

Frage 7: Sollten an den drei Stationen überhaupt noch Züge halten?

Antwort: Auf jeden Fall. Eine Reduzierung des Nahverkehrsangebots wäre ein weiterer Rückschritt in der dringend notwendigen Verkehrswende und würde einendeutlichen Einschnitt in der Lebensqualität der Menschen vor Ort bedeuten.

Frage 8: Sollte an den drei Stationen der Bedienstandard des restlichen VVV eingeführt werden?

Antwort: Ja, wir Linke setzen uns für Mindestbedienstandards in ganz Sachsen ein, auch für den Schienenpersonenverkehr. 

Frage 9: Sollten bei der Umsetzung des Deutschland-Taktes auch die drei Stationen Gutenfürst, Grobau, Reuth stündlich an die Linie Hof – Gera angebunden werden, so wie es im Entwurf vorgesehen ist?

Antwort: Wir Linke unterstützen eine schnelle Umsetzung des Deutschland-Taktes und drängen auf allen Ebenen für eine beschleunigte Umsetzung. Damit inbegriffen wäre auch eine stündliche Anbindung der Stationen.

Frage 10: Sollten (vorübergehend bis zur Umsetzung des Deutschland-Taktes) nur in eine Richtung Halte eingerichtet werden, wenn in der Gegenrichtung die Fahrzeiten für dieBedarfshalte nicht möglich sind (z. B. wegen einzuhaltender Fahrzeiten, um das Umsteigen in Anschlusszüge zu ermöglichen)?

Hintergrund zu dieser Frage: Laut Fahrplanauskunft steht der RB 13 in der Richtung von Gera nach Hof zwischen Schönberg und Hof Hbf gleich viel bzw. sogar bis zu einer 1 Minute mehr Fahrzeit zur Verfügung, als die Einzelzüge, die an allen Unterwegsstationen halten.

Antwort: Das Ziel der Linken ist ein gut ausgebauter und attraktiver ÖPNV, wozu für uns Mindestbedienstandards gehören. Die konkrete Ausgestaltung der Fahrpläne sollte vor Ort von den Aufgabenträgern in Absprache mit Fahrgastverbänden und Interessenvertretungen von Fahrgästen entschieden werden. 

Frage 11: Soll es auf Dauer so bleiben, dass für ganze Gemeindeteile die Fahrt zum nächstgelegenen Oberzentrum (Hof) und zu anderen wichtigen Orten mit dem ÖPNV länger dauert, als mit dem Fahrrad?

Antwort: Wir Linke setzen uns für einen Ausbau und eine Taktverdichtung im ÖPNV ein, auch um Fahrzeiten zu verringern und damit den ÖPNV attraktiver zu machen.

Frage 12: Was halten Sie von der Idee die Nähe zum Deutsch-Deutschen Museum in Mödlareuth zu nutzen für ein länderübergreifendes Pilotprojekt zum Einsatz autonomerVerkehre (auf Bestellung)?

Antwort: Anrufbusse, die nach Wunsch und Bedarf verkehren (On-Demand-Verkehre), können insbesondere in ländlichen Regionen ein gutes ÖPNV-Angebot unterstützen. Solche Modelle, bei denen auch autonom fahrende Fahrzeuge zum Einsatz kommen können, wollen wir Linke gemeinsam mit den Menschen vor Ort entwickeln. Wir unterstützen entsprechende Modellprojekte und wollen sie wo möglich zügig in den Regelverkehr überführen.

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