Maik Linke ist Kandidat zur Bundestagswahl 2025 für den Wahlkreis Vogtland/Sachsen

Frage 1: Wo Bahnhöfe sind, da sollten Nahverkehrszüge …
Details zu Frage 1:
Natürlich sollten Züge in Bahnhöfen halten. Sowohl im Fern- als auch im Nahverkehr ist
aber zu beachten, dass jeder Halt auch mit finanziellen (und zeitlichem) Aufwand
verbunden ist, da Trassen- und Stationsentgelte gezahlt werden müssen. Im
eigenwirtschaftlich erbrachten Fernverkehr heißt das, dass die
Fernverkehrsunternehmen abwägen müssen, ob durch zusätzliche Halte eine
entsprechende Nachfrage verbunden ist, da die Verbindung wirtschaftlich betrieben
werden muss.
Im Nahverkehr, der maßgeblich über die den Ländern durch den Bund zur Verfügung
gestellten Regionalisierungsmittel finanziert wird, gestaltet sich die Sachlage anders.
Hier besteht natürlich ein Grundversorgungsanspruch. Die Länder bzw.
Verkehrsverbünde müssen aber auch hier abwägen, welche Relationen wie und wann
bedient werden, da auch sie die Mittel effizient einsetzen müssen. Eine
Bestellung/Bedienung einer Strecke bzw. eines Halts bedeutet im Zweifel, dass ein
Verkehrsangebot an anderer Stelle nicht erbracht werden kann.
Bundesseitig besteht hier kein Einfluss. Es wird aber in der kommenden
Legislaturperiode darum gehen, die Finanzausstattung des Nahverkehrs auf der Schiene
(und des ÖPNV) generell so zu organisieren, dass zusätzliche Verkehrsangebote
geschaffen werden können. Mit dem Ausbau- und Modernisierungspakt wurde hierfür in
den vergangenen 3 Jahren ein Grundstein gelegt, der als Basis für eine
Weiterentwicklung dienen muss. Dabei wird es aber nicht nur um mehr Geld für das
System vom Bund gehen können, sondern wir brauchen auch Effizienzgewinne und
mehr Attraktivität im System, um mehr Kundinnen und Kunden für Umweltfreundliche
Verkehrsträger zu gewinnen.
Frage 2: Wo viele (auch grenzüberschreitende) Züge fahren, sollten diese angetrieben werden mit …
Details zu Frage 2:
Grenzüberschreitender Verkehr (und nicht nur dieser) muss auf der Schiene natürlich
elektrisch über Fahrdraht betrieben werden. Leider haben wir in Deutschland auch auf
Hauptstrecken und im grenzüberschreitenden Verkehr noch zahlreiche
Elektrifizierungslücken – beispielsweise bei der Sachsen-Franken-Magistrale und im
grenzüberschreitenden Verkehr nach Polen und in die Tschechische Republik. Dies
muss sich schnellstmöglich ändern und der Bund muss sein Elektrifizierungsziel von 75
Prozent des Gesamtnetzes endlich mit Nachdruck verfolgen. Hier gilt es Prioritäten zu
setzen. Im Nebennetz sind batterieelektrische und auch Wasserstoffantriebe eine sehr
gute Ergänzung, können hohe Investitionskosten einsparen und einen direkten Beitrag
zur weiteren Reduktion der Emissionen im Verkehrssektor leisten. Damit haben sie
definitiv ihren Platz. Dafür muss es aber auch die entsprechenden regulatorischen
Grundlagen geben, um insbesondere die Ladeinfrastruktur einfach und unbürokratisch
aufbauen und nutzen zu können.
Frage 3: Wo Strecken noch elektrifiziert werden müssen, sollte das …
Details zu Frage 3:
Wie bereits in der Antwort zu Frage 2 dargelegt, muss die Elektrifizierung des
Hauptnetzes und von Grenzüberschreitenden Verkehren schnellstmöglich und mit
Nachdruck verfolgt werden. Gerade im grenzüberschreitenden Verkehr sind wir hier
auch im Wort gegenüber unseren östlichen Nachbarn, die bei Ihren Strecken schon in
Vorleistung gegangen sind.
Dafür braucht es auch eine entsprechende finanzielle Grundlage. Dies ist aber nicht
innerhalb der jährlichen Haushaltslogik des Bundes zu erreichen. Die SPD spricht sich
dafür für einen Deutschlandfonds aus, aus dem sich auch die Umsetzung von großen
Infrastrukturvorhaben ermöglich lässt.
Zur Wahrheit bei der (bisher ausstehenden) Elektrifizierung der Sachsen-Franken
Magistrale gehört aber auch, dass gerade auf bayerischer Seite auch lange politische
Vorbehalte innerhalb der Region eine schnelle Umsetzung verhindert haben. Diese sind
nun weitestgehend aufgelöst, sodass es hier endlich schneller vorangehen muss.
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